Erschienen am: Di, 01.05.2012
Leserbrief zu Artikel „Der Preis des Steuerwettbewerbs“ im Tagblatt vom 1. Mai 2012
Mit dem Artikel „Der Preis des Steuerwettbewerbs“ versucht der Verfasser Adrian Vögele, mit Halbwahrheiten kräftige Steuererhöhungen zu rechtfertigen, richtet er sein Augenmerk doch ausschliesslich auf die Einnahmenseite. So spricht er sich dafür aus, das strukturelle Haushaltsdefizit des Kantons St. Gallen mittels höherer Steuern ins Lot zu bringen. Ein objektiver Artikel würde auch den Aspekt der Kantonsausgaben durchleuchten. Fehlanzeige.
Es zeigt sich, dass das Plandefizit zum überwiegenden Teil struktureller Art ist. Ein strukturelles Defizit entspricht einem Aufwandüberschuss, der unabhängig von der konjunkturellen Lage auftritt. Während ein konjunkturelles Defizit nur vorübergehender Natur ist, weist das strukturelle Defizit auf ein systematisches Ungleichgewicht von Aufwand und Ertrag hin.
Auf der Ausgabenseite des Kantons St. Gallen waren - und sind auch zukünftig - beträchtliche Aufstockungen festzustellen. Waren es im Jahr 2003 noch rund 3 Milliarden Franken, wird bis 2015 mit rund 5 Milliarden Franken gerechnet. Dies entspricht einer Steigerung von rund 65 %; galoppiert(e) also dem Wirtschaftswachstum davon. Der Kanton hat erwiesenermassen primär kein Einnahmen-, vielmehr ein Ausgabenproblem. Folgerichtig muss die Sanierung des Staatshaushalts in erster Linie bei den Ausgaben angesetzt werden.